Twistringen – Zu der Kritik von Anwohnern, sie seien bei der Umgestaltung des Parkplatzes am Gymnasium nicht eingebunden worden (Artikel vom 15. Juli), nimmt Bürgermeister Jens Bley wie folgt Stellung:

„Wir sind als Stadt bestrebt, bei Vorhaben unsere Bürger zu beteiligen und sie zu informieren. Unser Handeln soll transparent wie offen sein und soll für Außenstehende nachvollziehbar sein. Gleichzeitig möchten wir uns verbessern, sofern unser Handeln nicht richtig gewesen sein sollte. Der Parkplatzumbau des Gymnasiums beschäftigt uns seit einiger Zeit. Dort treten wiederholte Gefahrensituationen auf, die wir nun schnellstmöglich beseitigen möchten und müssen.

Über das Vorhaben haben wir intensiv mit den betroffenen Einrichtungen gesprochen und letztendlich einen abgestimmten wie einvernehmlichen Lösungsvorschlag erarbeitet. Diesen Vorschlag haben wir den Eigentümern der vier Grundstücke an der Nordfelder Straße erstmalig am 30. März 2020 eröffnet und sie über die beabsichtigten Planungen informiert. Alle Eigentümer haben einen Entwurfsplan der vorgesehenen Maßnahme per Post erhalten. Eine Anliegerversammlung war seinerzeit wegen Corona nicht möglich.

Bis auf ein Ehepaar hat sich niemand zu den Plänen geäußert. Mit den Eheleuten wurde ein Gesprächstermin am 23. April 2020 im Rathaus vereinbart, um ihnen die Pläne ausführlich zu erläutern und auf Fragen einzugehen. Darüber hinaus wurden die Pläne und die Maßnahme in der öffentlichen Bauausschusssitzung am 30. Juni 2020 im Gymnasium vorgestellt und erläutert. An der Sitzung haben auch Anlieger  teilgenommen.

Aufgrund der Darstellungen der betroffenen Anlieger muss ich nun davon ausgehen, dass unsere Beteiligung offenbar unzureichend gewesen ist. Daher werden wir den Anliegern nochmals die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung stellen und mit ihnen ins Gespräch gehen. Selbstverständlich können uns die Anlieger jederzeit nach dem Sachstand fragen.“  ks