Stadtetat wird im Februar verabschiedet
Twistringen - Von Theo Wilke. Rund 18,8 Millionen Euro an Aufwendungen stehen im ersten Haushaltsentwurf für 2018, dagegen auf der Ertragsseite gerade mal 17,94 Millionen. Die Stadt kann die bisherige finanzielle Lücke von rund 880 000 Euro durch die allgemeine Rücklage ausgleichen. Laut Fachbereichsleiter Martin Schütte im Rathaus wird der Stadtrat voraussichtlich erst am 22. Februar das Etatpaket endgültig schnüren.
Der Entwurf sieht für 2019 nur noch ein Defizit von knapp 42 000 Euro vor – ein Jahr später allerdings mehr als 340 000 und 2021 sogar mehr als 800 000 Euro.
1,6 Millionen Euro an Investitionen
In diesem Jahr werden die bisherigen Ortschaftsbudgets veranschlagt. Bis zu einer Neuausrichtung (Übertragung der Gräbenunterhaltung an Unterhaltungsverbände) sind 50 000 Euro als Sonderetat für Grundräumungsarbeiten vorgesehen.
Für die Straßenunterhaltung stehen 250 000 Euro bereit. Diese Mittel würden nach Bedarf eingesetzt, heißt es im Rathaus. Das Twistringer Straßennetz wird nach einer Prioritätenliste unterhalten beziehungsweise saniert. Ausschlaggebend für die Dringlichkeit seien geplante Baugrunduntersuchungen.
Rund 1,6 Millionen Euro will die Stadt in diesem Jahr investieren. Einige Beispiele: 42 000 Euro im Bereich des Gymnasiums (Gebäude), 10 000 Euro in Kinderspielplätze, 100 000 Euro für Ausgleichsflächen (34 300 Euro Einnahme) und 50 000 Euro in die Erweiterung der Straßenbeleuchtung (Zuschuss: 10 000).
150 000 Euro werden für die Erweiterung und Sanierung von städtischen Gebäuden veranschlagt, daneben stehten die jährlichen 130 000 Euro für ein neues Feuerwehrfahrzeug, 8 000 Euro für Bauhof-Gerätschaften. Für den Gymnasium-Umbau (zu G9) erwartet die Stadt 20 000 Euro als Investitionszuschuss bei Ausgaben von 68 500 Euro. Für die Erweiterung und Modernisierung des Feuerwehrhauses an der Konrad-Adenauer-Straße stehen nach 2017 (600 000 Euro) für dieses Jahr 410 000 Euro im Haushaltsentwurf.
In Sachen Grundschule am Markt hat der Kämmerer vorsorglich 263 000 eingestellt. Für die Wirtschaftswege-Sanierung in der Dehmse will Twistringen 163 000 Euro (Zuschuss: 96 000) ausgeben, und für den Abbenhäuser Weg etwa 76 500 Euro. Hier erwartet die Kommune 50 000 Euro an Beiträgen und 14 000 Euro als Zuschuss.
In die Flurbereinigung investiert die Stadt diesmal 202 000 Euro, erlöst davon 38 000 Euro. Mit 110 000 Euro beteiligt sie sich am Breitbandausbau, mit 31 000 Euro am zukünftigen „Reisegarten“ in Twistringen. Dafür gibt es einen Zuschuss in Höhe von 19 500 Euro aus dem Fördertopf WiR (Wir in der Region).
Mehr Geld in die Städtepartnerschaften
Ausnahmsweise gab es 2017 24 000 Euro wegen der 40-Jahr-Feier. Für die Städtepartnerschaften werden ab 2018 jeweils 7000 Euro (bisher 5 850) zur Verfügung gestellt. Der Kulturfördertopf braucht in diesem Jahr netto 16 800 Euro. Darin enthalten sind auch die Zuschüsse an den Verkehrs- und Verschönerungsverein Heiligenloh sowie Beiträge an den Landschaftsverband Hunte-Weser sowie die Kosten für den Volkstrauertag. Als Einnahme sind 5 500 Euro veranschlagt. Für 2019 ist eine halbe Million Euro für das Marhorster DGH angesetzt. Dem gegenüber stehen 246 000 Euro an Erträgen.
