Gymnasium belastet Twistringen mit mehr als 500000 Euro im Jahr
Twistringen - Von Theo Wilke. Rund 20 Millionen Euro Schulden drücken die Stadt Twistringen. „Wir werden den Etat 2016 nicht mehr ausgleichen können“, betont Hubert Diephaus-Borchers (CDU). Allein das Gymnasium mit 734 Schülern belaste den Haushalt jedes Jahr mit mehr als einer halben Million Euro. Gemeinsam mit Ratsfraktionssprecher Bernhard Kunst, beide auch im Kreistag, wirbt Diephaus-Borchers für eine politische Lösung und eine Mehrheit auf Stadt- und Kreisebene, damit der Landkreis einspringt.
CDU sucht Konsens auf Kreisebene
Das Ziel: Der Landkreis soll die laufenden Kredit- und Unterhaltungsverträge (mit dem Investor) für das Gymnasium übernehmen, um die Stadt zu entlasten und um „eine Gleichbehandlung mit den anderen Gymnasien im Landkreis“ zu erreichen. Die Schulstiftung des Bistums Osnabrück soll aber weiterhin Träger des Twistringer Gymnasiums sein. Am 3. Dezember tagt der Ratsfinanzausschuss. Im Schulterschluss der Fraktionen soll ein entsprechender Antrag an den Kreis formuliert werden.
Zugegeben, nach einem Gespräch mit den Fraktionsspitzen auf Kreisebene sei der „politische Wille nicht ausgeprägt, uns entgegenzukommen“, sagt Diephaus-Borchers. Fakt sei aber, dass aufgrund von Kostensteigerungen etwa bei der Unterstützung von jungen Familien und bei Krippenplätzen die Mehreinnahmen aus Grund- und Gewerbesteuer bereits aufgebraucht seien. Zweimal seien die Steuern erhöht und dadurch die Twistringer stärker belastet worden. Außerdem hätten Rat und Verwaltung in den vergangenen Jahren nur noch die nötigsten Maßnahmen angepackt und sparsam gewirtschaftet.
Bernhard Kunst fügt hnzu: Neben den dicken Brocken in naher Zukunft – Grundschule, Inklusion und Feuerwehrhaus – werde die von der Landesregierung wieder eingeführte G-9-Schulform (Abitur nach 13 Jahren) die nächste finanzielle Herausforderung sein. Die Rahmenbedingungen hätten sich verändert. „Wir brauchen dann drei bis vier zusätzliche Klassenräume“, gibt Hubert Diephaus-Borchers zu bedenken.
Seit der Gründung des Hildegard-von-Bingen-Gymnasiums und dem Neubau im Rahmen eines Privat-Public-Modells (Laufzeit 25 Jahre) habe die Kommune jährlich zwischen 500000 und 600000 Euro aufgebracht. Die Stadt sei für den Landkreis eingesprungen und habe zur Entspannung im Gymnasialbereich beigetragen.
„Nach zehn Jahren müssen wir aber sagen: Wir können das so nicht mehr schaffen“, erklären Diephaus-Borchers und Kunst. Bis heute habe der Landkreis seine Verpflichtungen nur unzureichend erfüllt im Rahmen des Schullastenausgleichs. Die anderen Gymnasien finanziere der Kreis zu 100 Prozent.
Dabei würden auch viele Jugendliche aus der Region in Twistringen beschult. Letztlich habe die Stadt dafür gesorgt, dass der Kreis kein Gastschulgeld mehr an Vechta zahlen musste, und ein vorbildliches Gymnasium beschert, heißt es.
