Landkreis zahlt eine Million Euro mehr

DIEPHOLZ - Ein kleines Vorweihnachtsgeschenk machte der Schulausschuss des Landkreises Diepholz fünf seiner Kommunen auf seiner Sitzung im Berufsbildungszentrums Dr.-Jürgen-Ulderup Diepholz: Syke, Weyhe, Bruchhausen-Vilsen, Stuhr und Twistringen bekommen mehr Geld für ihre jeweiligen Schulen.

„Neuregelung des Schullastenausgleichs“ hieß der – etwas sperrig klingende – Tagesordnungspunkt. Dahinter verbirgt sich folgender Sachverhalt: Normalerweise ist der Landkreis automatisch Träger für Schulen, an denen es eine Sekundarstufe 1 und 2 gibt. Allerdings können auch Gemeinden Träger sein, wenn sie das möchten. In Stuhr, Weyhe, Syke und Bruchhausen-Vilsen ist das der Fall. In Twistringen ist das Bistum Osnabrück Träger. Dafür bekommen sie vom Kreis den sogenannten Schullastenausgleich – also einen Zuschuss von mindestens 50 und höchstens 80 Prozent. 2006 einigten sich Landkreis und die Gemeinden auf eine Pauschalhöhe.

Nun hatten die Kommunen gemeldet, dass sie mit dem Betrag nicht mehr auskommen und baten um Neuverhandlungen. Ergebnis ist, dass jede Gemeinde nun einen höheren Zuschuss bekommt. Grundlage dafür ist der Mittelwert von Schüler- und Gebäudekosten. Dazu gibt es folgendes Rechenbeispiel: Der Landkreis errechnet, dass die Kosten je Schüler 317 Euro betragen. Die Schulen errechnen einen Betrag von 353 Euro. Der Mittelwert würde also etwa 335 Euro betragen. Der Landkreis zahlt darauf nun den gesetzlich höchstmöglichen Anteil von 80 Prozent. Diese Vereinbarung soll elf Jahre lang – also bis 2026 – gelten.